Atomausstieg
06.12.2016

Atomkonzernen steht Entschädigung zu

Foto: Wikipedia / Quartl / CC BY-SA 3.0
Das Kernkraftwerk Krümmel von Vattenfall durfte durch den Atomausstiegsbeschluss von 2011 nicht mehr angefahren werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat Eon, RWE und Vattenfall das Recht auf Entschädigungen für die durch den Atomausstieg nach Fukushima entstandenen Kosten zugesprochen. Der Ausstiegsbeschluss selbst sei aber rechtmäßig.

 

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In ihrer Urteilsverkündung am Dienstagmorgen erklärten die Bundesverfassungsrichter in Karlsruhe, die Atomkonzerne hätten zwei Ansatzpunkte für Entschädigungsforderungen. Durch den Atomausstiegsbeschluss von 2011 wurden zum einen feste Ausstiegszeitpunkte bestimmt, durch den die Betreiber einen Teil der 2002 im ersten Ausstiegsbeschluss gewährten Reststrommengen nicht mehr in eigenen Meilern nutzen konnten.

Zwischen der Laufzeitverlängerung 2010 und dem Ausstiegsbeschluss 2011 haben die Konzerne zum anderen Investitionen getätigt, um die Kraftwerke länger betreiben zu können. Die Richter gaben dem Gesetzgeber nun auf, bis Ende Juni 2018 eine gesetzliche Regelung für die Entschädigung zu schaffen.

Der Verfassungsrechtsexperte Christian Kirchberg sagte in der ARD, er rechne mit einem „kräftigen dreistelligen Millionenbetrag“, in Einzelfällen könne die Entschädigungssumme auch über einer Milliarde Euro liegen.

Dem schwedischen Staatskonzern Vattenfall sprachen die Richter ebenfalls ein Recht auf Entschädigung zu. Zuvor war dies für ein ausländisches Unternehmen umstritten.

Manuel Berkel
Keywords:
Eon | RWE | Vattenfall | Atomausstieg | Atomenergie
Ressorts:

Kommentare

Und wer entschädigt unseren Planeten für die von den Konzernen angerichteten horrenden Schäden & nuklearen Altlasten, ganz zu schweigen von den Opfern, die z.B. an Leukämie erkrankt sind, da man ihnen ein AKW vor die Nase gesetzt hat?
Oder die Gesundheitseinbußen durch die Angst vor dem permanenten "Rest"risiko, das jederzeit zuschlagen kann, wie in Tschernobyl oder Fukushima geschenen?

Stimmt, das ist unbezahlbar. Die Atom-Industrie wird dafür wohl niemals aufkommen ! Die hat nur die Gewinne einkassiert.

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