Stickoxide
08.03.2017

Auch in Köln drohen Dieselfahrverbote

Foto: Wikipedia/Thomas Wolf
Die Fahrt in die Kölner Innenstadt könnte für schmutzige Dieselautos schon bald verboten werden.

Immer mehr Städte erwägen, schmutzige Dieselautos aus der Innenstadt auszuschließen. Die Autobranche leidet zusätzlich unter dem Image-Verlust durch den Abgasskandal.

Der Druck auf die deutschen Städte wächst. Immer mehr Kommunen und Gemeinden erwägen in Fahrverbot für dreckige Dieselfahrzeuge. Jüngst hat sich auch die Stadt Köln dafür ausgesprochen. Die Verbote würden alle Fahrzeuge betreffen, die nicht den neusten Diesel 6 Abgasnormen entsprechen. Allerdings seien Fahrverbote erst in einigen Jahren zu erwarten, sagte Kölns Umwelt- und Gesundheitsdezernent Harald Rau zu bizz energy, "um die Verhältnismäßigkeit zu wahren". Derzeit berate ein Runder Tisch über mögliche Maßnahmen zur Luftreinhaltung. Der weitere Zeitplan sehe vor, dass der Kölner Stadtrat nach der Sommerpause über die konkreten Maßnahmen entscheide, darunter auch Fahreinschränkungen.

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Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker gab sich zurückhaltend. Sie habe große Bedenken hinsichtlich der Praktikabilität und der Verhältnismäßigkeit solcher Dieselfahrverbote, sagte sie. In Richtung Bundesregierung bemerkt Reker: „Die Diskussion ist ein erneuter Beleg dafür, dass die Kommunen vom Bund und von der Industrie bei der Lösung dieses Umweltproblems allein gelassen werden“.

Unterstützung kommt aus der Stadt Düsseldorf. Es sei zu begrüßen, wenn durch den Bund zweifelsfreie Grundlagen geschaffen würden, so ein Sprecher der Bezirksregierung Düsseldorf. Bei der Frage, ob auch in der Landeshauptstadt Fahrverbote kommen, will sich die Bezirksregierung noch nicht festlegen, sondern erst einen Gerichtsentscheid abwarten. Die Frage, ob das geltende Recht Dieselverbote zulässt, liege dem Bundesverwaltungsgericht zur Klärung vor, sagte ein Sprecher. Im Sommer soll das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig in letzter Instanz Fakten schaffen. Dann entscheide sich, ob Fahrverbote gegen Diesel tatsächlich heute schon möglich seien.

 

Ausschuss soll Rolle Merkels im Abgasskandal klären

Ende Februar hatte sich bereits Stuttgart darauf geeinigt, ab 2018 an Tagen mit extrem hoher Schadstoffbelastung etliche Straßen im Zentrum für viele Diesel-Fahrzeuge zu sperren.
Nötig werden die Schritte in den Städten wie Stuttgart, Köln und Düsseldorf aufgrund von Klagen und drohender Strafzahlungen. Eine Reihe weiterer Städte stehen am Pranger, darunter Berlin, München, Aachen, Bonn und Wiesbaden. Auch hier könnte das Fahrverbot für dreckige Diesel in der Innenstadt kommen.

Derweil bekommt die Autobranche die Folgen des Dieselabgasskandals zu spüren. Der daraus resultierende schlechte Ruf von Dieselautos als Drecksschleudern lässt die Verkaufszahlen einbrechen. Laut den Zahlen des Kraftfahrtbundesamtes sank die Zahl der neuzugelassenen Diesel im Februar auf rund 43 Prozent um 10,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. 

An diesem Mittwoch muss sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Untersuchungsausschuss zu dem Thema verantworten. Auf sie warten viele Fragen. Der Ausschuss soll unter anderem klären, wann die Kanzlerin von dem Abgasskandal erfuhr und was sie zur Aufklärung der sogenannten Dieselaffäre unternommen hat. Seitdem der Ausschuss im September vergangenen Jahres seine Arbeit aufgenommen hat, wurden bereits zahlreiche Experten, Beamte und Minister befragt.

Jana Kugoth
Keywords:
Dieselabgasskandal | Köln | Luftreinhaltung | Düsseldorf | Bund | Kommunen
Ressorts:
Governance

Kommentare

Von den äußerst gesundheitsschädlichen Abgasen aller Dieselmotoren sind nicht nur die Stadtbewohner bedroht, sondern alle Pflanzen, Tiere und Menschen - weltweit. Dieselabgase sind von der Weltgesundheitsorganisation schon vor Jahren auf die gleiche Gefahrenstufe wie Blausäure und Cyankali gesetzt worden - und zwar nicht wegen des bisschen CO2 und Feinstaubs, das sie ausstoßen und an dessen Folgen jährlich Zehntausende sterben, sondern wegen der hochtoxischen Rußpartikel, die aus jedem Auspuff - auch eines Audi, BMW, Mercedes etc. - qualmen.
Wir brauchen nicht Fahrverbote für alte Dieselmotoren, sondern ein Verbot aller Dieselmotoren, insbesondere auch in Schiffen und LKW.
Menschen gehen in den Wald und in die Natur, um frische Luft zu atmen, nicht um giftige Dieselabgase einzuschnaufen! Daher Dieselfahrzeuge nicht nur aus winzigen Großstadtinnenräumen entfernen, sondern aus der gesamten Natur!

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