Klimaschutz
14.03.2017

Kohleausstieg nach Konfuzius

Foto: Xie Zhengyi/dpa Picture-Alliance
Die Arbeit in den Minen ist hart, dreckig und gesundheitsschädlich. Viele Bergleute leiden unter Lungenkrankheiten.

Chinas Zentralregierung schwenkt in diesem Jahr auf Wind, Sonne und Wasser um. Doch verschiedene Provinzfürsten proben den Widerstand.

Es wirkt wie der Kampf einer Welt des Lichts gegen die dunkle Unterwelt: In der Nähe der Stadt Yulin, Provinz Shaanxi, in der Mitte Chinas, entsteht ein Solarpark auf dem Gelände einer ehemaligen Kohlemine. Gleich nebenan rattern derweil die Förderanlagen der nächsten Grube weiter. Die Arbeiter auf dieser Seite des Zauns haben schwarzen Staub unter den Fingernägeln und tragen verschmierte Overalls. Die Arbeitskleidung der anderen ist auch am Ende des Arbeitstags noch leidlich sauber.
Der Umschwung der Energiekonzepte führt hier zu heftigen Diskussionen in der Bevölkerung. Li Hongwei beispielsweise glaubt fest an die Kohle. Kein Wunder, denn der Mittvierziger arbeitet für das Bergbauunternehmen Shennan Hongliu Kuangye – der Firma, die direkt neben dem neuen Solarpark produziert. Als Vorarbeiter ist er dafür verantwortlich, ein Netz von Förderbändern reibungslos am Laufen zu halten; er hat 14 Männer unter sich. „China braucht Kohle auch langfristig“, glaubt Li. „Schauen Sie doch mal, wo Strom und Wärme in der Praxis herkommen.“ Sein Betrieb musste Mitarbeiter entlassen und Gehälter kürzen, weil die Nachfrage sinkt – das nennt er „unfair“. „Hier stirbt eine Wirtschaftsform, die wichtig für China bleiben wird.“
Heikler Interessenausgleich

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Das Solarprojekt auf der anderen Seite des Zauns hat dagegen offensichtlich Oberwasser. Planierraupen bereiten einen neuen Bauabschnitt vor, an den Containern der Bauleitung können Arbeiter sich jederzeit um einen Job bewerben. Während die Kantine der Kohlemine wegen Jobabbau immer leerer wirkt, herrscht im Yulin Yushen-Industriepark für Neue Energie ungebremste Aufbruchsstimmung.
Der Wettstreit zwischen den Energiekonzepten spiegelt sich auch in der 700 Kilometer entfernten Hauptstadt Peking wider, wo Interessenvertreter der Kohle-Fraktion gegen die Befürworter einer Energiewende um die politische Oberhand kämpfen. „Auf beiden Seiten wirken starke Kräfte“, sagt Zou Ji, Vizechef des National Center for Climate Change Strategy and International Cooperation. Doch schon jetzt zeichnet sich ab, dass das Jahr 2017 den Durchbruch für die Unterstützung neuer Versorgungsformen bringen wird. „Eine Mehrheit in der Führung unterstützt saubere Energiequellen inklusive der Erneuerbaren und Atomstrom“, sagt Zou.
Die Energiewende hat in China die Unterstützung von ganz, ganz oben. Während auf Seite der Kohle eher Provinzfürsten und grauhaarige Parteiveteranen kämpfen, neigt der innerste Zirkel um Staatspräsident Xi Jinping und Premier Li Keqiang zur Modernisierung der Systeme. Die Vorteile sind offensichtlich: die Luft wird besser, die neue Technik lässt sich weltweit verkaufen und es entstehen hochwertige Arbeitsplätze. Im Dezember hat Staatschef Xi „das Ziel des Aufbaus einer ökologischen Zivilisation“ ausgerufen. So eine Äußerung des Großen Vorsitzenden hat in China enormes Gewicht.
Doch Premier Li muss als oberster Wirtschaftspolitiker auch die verschiedenen Interessen gegeneinander abwägen und ausgleichen. Die Abkehr von den fossilen Brennstoffen schafft kurzfristig gesehen erhebliche Probleme. Im vergangenen Jahr allein sind in der Kohlebranche eine halbe Million Arbeitsplätze verlorengegangen. Als kommunistischer Staat muss China für Ersatz sorgen. Die Arbeitsplätze an den Windrädern und in den Schaltstellen der smarten Netze sind jedoch nicht immer für ausgemusterte Kohlekumpel geeignet. Stattdessen lässt Li Bauprojekte anschieben. Doch das ist teuer.

 

Die soziale Frage

Auch die geplanten Investitionen in alternative Energiequellen sind derweil atemberaubend hoch angesetzt. Für den Fünfjahreszeitraum von 2016 bis 2020 hat Li 2,5 Billionen Yuan (360 Milliarden Euro) bereitstellen lassen. Das sind mehr als 70 Milliarden Euro pro Jahr. Die deutsche Bundesregierung, immerhin ein Vorreiter in Sachen Energiewende, rechnet dagegen jährlich mit Ausgaben in Höhe von 15 Milliarden Euro. In beiden Ländern kommen zusätzliche Ausgaben aus anderen Töpfen hinzu.

Die Verantwortlichen in Peking versprechen sich einen hohen Gegenwert von den Ausgaben. Der 13. Fünfjahresplan für die Entwicklung des Energiesektors, den die Regierung Anfang Januar vorgestellt hat, listet eine Reihe von positiven Effekten auf. Bis 2020 sollen 13 Millionen Arbeitsplätze durch die Energiewende entstehen. Wenn alles gut geht, können die sauberen Energiequellen Wind, Wasser, Solar und Atom bis 2020 rund die Hälfte der neu angeschlossenen Kapazität zur Stromherstellung ausmachen.

Doch das darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Kohle immer noch mehr als sechs Zehntel der Energie in China liefert. Sie verbrennt nicht nur in Kraftwerken, sondern auch in den Heizungen der kalten Nordhälfte des Landes – und in den Hochöfen der Stahlwerke. Öl und Gas für Heizung und Straßenverkehr machen weitere 25 Prozent aus.
Alternative Energiequellen decken derzeit rund 12 Prozent des Bedarfs. Den Plänen zufolge soll es bis 2040 dauern, bis die Erneuerbaren (inklusive Atom) immerhin knapp die Hälfte abdecken. „Es ist eben schwierig und teuer, vorhandene Infrastruktur durch neue Anlagen zu ersetzen“, sagt Experte Zou. Gerade Gebäudeheizungen und kleine Kraftwerke in den Regionen sind oft nur mit hohem Aufwand modernisierbar.
In vielen Fällen wollen die Verantwortlichen vor Ort sie aber auch gar nicht ersetzen. Denn sie verdienen prächtig am bestehenden System. Beamte, Unternehmer und Investoren haben in den Zeiten der Privatisierung viel Geld mit der Kohle gemacht. Die Gebietskörperschaften haben den Grund und Boden für den Bergbau an die privaten Geldgeber verkauft. Sie haben es sich zudem bezahlen lassen, die nötigen Lizenzen zu vergeben. Während Chinas Energiebedarf in den Neunziger- und Nullerjahren steil anstieg, war Kohle manchmal richtiggehend knapp. Die Laster mit der schwarz-öligen Fracht stauten sich oft über hunderte Kilometer auf den Autobahnen zu Kraftwerken und Hochöfen.
Die Besitzer und Betreiber der Minen kassierten dicke Margen, die Kapitalgeber strichen eine satte Rendite ein. In Yulin, wo Facharbeiter Li Hongwei heute den Rückgang des Geschäfts beklagt, herrschte damals ein Boom. Ferraris brausten durch die Straßen und zogen eine Schleppe von aufgewirbeltem Kohlestaub hinter sich her. Mitten in der abgelegenen Bergbauregion entstanden Luxushotels mit Marmorböden und goldenen Armaturen. Die Kohlebarone kauften auch in den Metropolen wie Peking ganze Hochhäuser und gestalteten sie nach ihren Vorstellungen um. Sie waren wegen ihres Reichtums geliebt und wegen ihres schlechten Geschmacks verachtet.

 

Image-Verlust für die Kohle

Auch korrupte Beamte profitierten von der Großzügigkeit der neureichen Kohle-Bosse. Provinzen wie Shaanxi ging es blendend. Es entstanden so viele Arbeitsplätze, dass Wanderarbeiter von weit her strömten. Die Steuereinnahmen sprudelten. Das Regieren fiel den Provinzpolitikern leicht.
Dann kam der Frontalangriff durch die Erneuerbaren – und ein gigantischer Image-Verlust der Kohle bei der Elite des Landes. Für die Sozialisten alter Schule wie Mao Zedong zeigten schwarz verschmierte Gesichter noch das Bild einer gesunden Arbeiterklasse. Auch die Technokraten der mittleren Führungsgeneration von 1990 bis 2013 waren Fans der Schwerindustrie.
Die Leute, die heute an der Spitze sind, denken anders. Premier Li Keqiang, 61, hat Jura und Wirtschaft studiert. Er stellt sich die Zukunft des Landes sauber, hochtechnisiert und modern vor. Und dann ist da der Smog. Die Bevölkerung in den Städten ist politisch ausschlaggebend. Je mehr über die Gesundheitsschäden durch Feinstaub bekannt ist, desto mehr ängstigt sich die Mittelklasse. Die KP will sie aber auf jeden Fall ruhigstellen, damit niemand ihre Alleinherrschaft hinterfragt.

Die Führung steht daher vor einem Balanceakt. Xi Jinping herrscht in China nicht als Diktator wie einst Mao Zedong. Zwar regiert die Kommunistische Partei ohne Konkurrenz, doch innerhalb der Partei existieren zahlreiche Gruppen, deren Wünsche und Interessen alle vertreten sein wollen. Es gibt beispielsweise Kräfte, die eine neoliberale Privatisierung und Marktöffnung befürworten, während andere Parteimitglieder lieber zum Betonkommunismus der Mao-Zeit zurückwollen. Politische Richtungen, die andernorts in verschiedenen Parteien repräsentiert wären, leben in China unter dem Dach der KP. Die Entscheidungen, die am Ende herauskommen, sind deshalb immer Kompromisse.
Da verwundert es nicht, dass auch in der Energiepolitik unterschiedliche Signale zu hören sind. China ist so groß wie ein Kontinent – Premier Li kann das Land nicht komplett zentral verwalten. Gegen den Widerstand der Provinzen fällt es ihm jedoch schwer, seine Ziele durchzusetzen. „Die Richtung ist zwar klar, doch der Fahrplan für die Umsetzung gerät leicht durcheinander“, sagt Energiexperte Zou. Derzeit betrifft der Machtkampf beispielsweise die Rivalität der Netzeinspeisung. Hier haben die Provinzen das Sagen, denn sie kontrollieren die örtlichen Versorger, denen die Netze gehören. Die Verantwortlichen lassen den erneuerbaren Strom derzeit jedoch schlecht aussehen: Sie kaufen die Elektrizität aus den Kohlekraftwerken, so dass die Windräder auf Durchzug schalten müssen. Tatsächlich haben die Ingenieure in den Leitstellen gute Argumente für diese Präferenz: Kohlestrom ist billig und ohne Schwankungen verfügbar. Die Zeitungsnachrichten bestätigen dann Kohle-Freunde wie Li Hongwei: Die Windräder und Solarzellen produzieren in seiner Provinz 40 Prozent des Stroms am Markt vorbei. „Immer mehr verschwendete Elektrizität aus Sonne und Wind!“, steht dann in der Zeitung. Im chinaweiten Durchschnitt bleibt ein Fünftel der regenerativen Energie ungenutzt. 

Premier Li hat jedoch längst die Instrumente in Stellung gebracht, um die Provinzen zu bändigen. In diesem Jahr soll in China ein landesweiter Emissionshandel starten. Statt mit Verordnungen, Verwaltungsanweisungen oder Quoten zu arbeiten, soll der Markt es richten. Eigenverantwortung statt Kommandowirtschaft. Das Recht, Kohle und Öl zu verbrennen, soll demjenigen zufallen, der am meisten dafür zu zahlen bereit ist. Die anderen können durch Einsparungen Kosten senken. Das gefällt dem promovierten Ökonomen Li. Bisher findet sich gerade in Provinzen wie Shaanxi wahnsinnig viel Verschwendung. Die Kohle ist dort schließlich im Überfluss vorhanden, keiner denkt sich etwas dabei, sie zu verschleudern.
Ihre Verbrennung mit angemessenen Kosten zu belasten, würde die Denkweise rasch ändern, ist sich Zou sicher. Die Einführung des Emissionshandels ist damit ein Wendepunkt der globalen Energiepolitik, der in diesem Jahr bevorsteht. In der weltweit zweitgrößten Volkswirtschaft müssen alle Großverbraucher demnächst Zertifikate kaufen, wenn sie Kohle oder Öl verbrennen wollen. Voll umgesetzt, wird der chinesische Emissionshandel der größte der Welt. Mit einem gedeckelten Volumen von vier Milliarden Tonnen soll er zweimal mehr Kohlendioxid verwalten als das entsprechende Rahmenwerk in der EU. Die teilnehmenden Anlagen in Europa stoßen rund 1,8 Milliarden Tonnen pro Jahr aus. China ist derzeit für ein Drittel der weltweiten Emissionen verantwortlich. Der Handel soll dort anfangs 16 Prozent des Ausstoßes von Treibhausgasen abdecken.
 

China legt hohes Tempo vor

Bei der Einführung des Emissionshandels treffen erneut widerstreitende Bestrebungen aufeinander – wie zu erwarten war. „Das Potenzial ist enorm, doch in der Praxis hakt es noch“, klagt Zou. Den Provinzchefs ist kurzfristiges Wachstum lieber als abstrakte Klimaziele in der Zukunft. Die Großunternehmen jammern über zusätzliche Belastungen in einer Zeit der lahmenden Konjunktur. „Hinter den Kulissen ringen die Beteiligten um die genaue Formulierung der Bestimmungen“, sagt Zou. „Und solange die noch nicht auf dem Tisch liegen, kann es nicht losgehen.“ Zudem drohen gerade in der Anfangsphase Verweigerung und Betrug. Doch auch hier überwiegt unterm Strich der Einfluss der Klimaschützer. Die Vorbereitungen sind praktisch abgeschlossen, da die Industrieprovinzen bereits seit zehn Jahren Erfahrung mit örtlich begrenztem Emissionshandel sammeln konnten. Der Start mag sich noch etwas hinziehen, doch die Führung in Peking ist fest entschlossen, den riesigen Tanker der chinesischen Energiepolitik auf den neuen Kurs zu zwingen.
Energieexperte Zou sieht im Plan Xi Jinpings, eine „ökologische Zivilisation“ aufzubauen, ein Echo traditioneller chinesischer Denkmuster. Der Kommunismus der Mao-Zeit mag die Bedürfnisse der Natur und auch der Menschen brutal ignoriert haben, doch die alten chinesischen Philosophen dachten längst nachhaltig. Die konfuzianische Idee der „Harmonie zwischen Himmel und Mensch“ (Tianren Heyi) liest sich wie ein ökologisches Manifest. Xi ist Fan des Konfuzianismus – auch das in Abkehr von Mao, der neben der eigenen Variante des Marxismus nichts anderes duldete.

Wie so oft ist die Geschwindigkeit, mit der China umdenkt und konsequent nach den neuen Ideen handelt, verblüffend schnell. Beobachter aus Deutschland sollten sich an den Gedanken gewöhnen, dass auch anderswo der Wandel der Energiekonzepte zügig vorankommt. Auch Li Hongwei, der Vorarbeiter am Kohleförderband, sieht den Trend inzwischen zunehmend positiv: Die Luft sei ja durchaus schon besser geworden, seitdem die kleinen und ineffizienten Anlagen schließen und die Windräder allerorten aus dem Boden wachsen. „Und die Windkraft verursacht keine Rußlunge.“ So baut sich gesellschaftlicher Konsens für Veränderungen auf.

Der Artikel ist in der März-Ausgabe von bizz energy erschienen. Das Heft erhalten Sie am Kiosk oder bei unserem Aboservice unter bizzenergy@pressup.de.

Finn Mayer-Kuckuck, Peking
Keywords:
China | Klimaschutz | Kohleausstieg | Öl | Gas
Ressorts:
Governance

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