Bonner Klimakonferenz COP23
13.11.2017

Schwarzenegger: Bundesstaaten sollten mitreden bei Klimagipfel

Foto: BMWI
Arnold Schwarzenegger mit Bundesumweltministeriun Barbara Hendricks beim Bonner Klimagipfel.

Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger, früherer Gouverneur von Kalifornien, fordert einen UN-Sitz für Bundesstaaten bei den Klimaverhandlungen.

Der für seine Rolle als „Terminator“ bekannte Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger plädiert dafür, dass die UN einzelnen Staaten, Provinzen und Städten ein Mitspracherecht bei den Klimaverhandlungen einräumt. „US-Staaten haben einen enormen Einfluss und machen den Großteil der Arbeit“, sagt der frühere Gouverneur von Kalifornien am Montag während der Klimakonferenz in Bonn. Weder Indien noch China, sondern US-Staaten und Lokalregierungen sollten das Vakuum füllen, das durch US-Präsident Donald Trumps’ Rücktritt vom Pariser Klimaabkommen entstanden ist, forderte Schwarzenegger.

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Der Hollywood-Schauspieler gründete bereits 2011 die Initiative Regions of Climate Action (R20) mit Sitz in der Schweiz, zu der sich internationale Organisationen, Finanzinstitutionen, NGOs und Akademiker zusammengeschlossen haben. Ihr Ziel: Im ersten Schritt wollen sie bis 2020 mindestens 100 grüne Infrastrukturprojekte entwickeln und dafür drei Milliarden US-Dollar investieren.

"Kalifornien wartet nicht auf Trump"

Jerry Brown, amtierender Gouverneur von Kalifornien, ist ebenfalls in Bonn und gibt sich bei seinen Auftritten kämpferisch: „Kalifornien wartet nicht auf Trump, wir warten nicht auf die Klimaleugner“, sagt er. Der US-Bundesstaat hat in diesem Jahr ein Gesetz verabschiedet, wonach bis 2045 sämtliche erzeugte Energie aus erneuerbaren Quellen stammen muss. Bereits 2012 hatte der Republikaner Schwarzenegger in Kalifornien einen Emissionshandel eingeführt, den der Demokrat Brown später verlängerte.

Brown zählt auch zu den 15 Mitgliedern, die Anfang Juni die United States Climate Alliance aus der Taufe hoben – als Reaktion auf Trumps Rückzug vom Klimaabkommen. Die 15 US-Staaten und Regionen, darunter Oregon, Washington, New York, Virginia und Puerto Rico, stehen für mehr als ein Drittel des US-Bruttoinlandsprodukts. Sie haben sich dazu verpflichtet, den CO2-Ausstoß bis 2025 um bis zu 28 Prozent zu senken und die Pariser Klimaziele einzuhalten und möglichst noch auszuweiten.

Trump-Gesetze als Gefahr für US-Autoindustrie

Brown bezeichnet den Klimawandel ein „Langzeitproblem“, das auch dann bestehen bleibe, wenn die USA eine Zeitlang nur an der Seitenlinie stünden. Er fordert den Rest der Welt auf, nun umso mehr zu tun. „Wir können die Welt nicht zur Hölle gehen lassen, nur weil Trump sagt, der Klimawandel ist Schwindel“, warnt der Politiker. Irgendwann würden auch die Republikaner mit ihrer Position einbrechen. Sie stünden momentan als politische Organisation, die den Klimawandel verleugnet, weltweit fast allein da, so Brown.

Doch ganz ohne die US-Bundesregierung geht es auch in Kalifornien nicht: Vergangene Woche warnte Brown vor einem Schaden für die US-Autoindustrie gewarnt, wenn die Trump-Regierung die Richtlinien für CO2-Emissionen im Straßenverkehr aufweiche. Die nordamerikanischen Autohersteller befänden sich „im Halbschlaf“, während China mit Milliarden-Investitionen in Batterietechnologie und E-Autos dabei sei, die Industrie zu übernehmen, sagte Brown.

"Zero Emission Vehicle"-Programm am Stocken

Kalifornien hat Autohersteller mit dem „Zero Emission Vehicle“- Programm dazu verpflichtet, im kommenden Jahr 4,5 Prozent ihrer Umsätze mit batterieelektrischen-, Hybrid- oder Wasserstofffahrzeugen zu machen. 2025 klettert der Anteil dann auf 25 Prozent. Allerdings kommt das Programm nicht recht voran, momentan fahren auf Kaliforniens Straßen nur 300.000 bis 400.000 E-Autos.

Der Verkehr produziert in kalifornien 37 Prozent aller Treibhausgase. Es brauche Regulierung und Steuern auf Bundesebene, um einen ausreichend großen Markt für alternative Antriebe zu schaffen, so der Gouverneur: „Wir müssen einen sehr steilen Berg erklimmen.“

Jutta Maier
Keywords:
Klimawandel | Klimakonferenz | COP23 | erneuerbare Energien | Elektromobilität
Ressorts:
Governance | Markets

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