Portrait
14.06.2016

Wende im Schneckentempo

Foto: Soeren Stache, picture alliance/dpa

Angela Merkel betrieb Energie-, Verkehrs- und Klimapolitik einst mit Verve. Doch inzwischen ist die Luft raus. Eine Bestandsaufnahme.

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Ihr politisches Selbstverständnis beschreibt Angela Merkel gerne mit einem etwas selbstgefälligen Satz über ihr Leben im DDR-Sozialismus: „Ich habe mich damals gefragt,  was man tun muss, dass man am Morgen noch in den Spiegel gucken kann.“ Wenn dieser Satz noch gilt, dann muss die Bundeskanzlerin sich die Frage gefallen lassen, ob ihr dieser Blick noch Freude bereitet. 
Angela Merkel ist inzwischen recht einsam. In Europa. In Deutschland. An der Basis. Die Delegierten auf dem jüngsten CDU-Bundesparteitag unterdrückten tapfer ihre seit dem Merkel-Versprechen „Wir schaffen das“ gewachsenen Zweifel an ihren Führungskünsten und bescherten der Kanzlerin ein Wahlergebnis, das die wahre Gefühlslage übertüncht.  Ihre jüngste  Entscheidung, gegen den TV-Satiriker Jan Böhmermann wegen dessen Gedicht über den türkischen Staatschef Erdogan ein Strafverfahren zuzulassen, halten laut einer ARD-Umfrage zwei Drittel der Bundesbürger für falsch. 
Ihre Regierungsbilanz lautet: Viel versprochen, wenig davon gehalten. Ihre politischen Defizite in der Umsetzung sind  auch jenseits der Flüchtlingskrise spürbar – besonders in den Bereichen Energie, Klima und Verkehr.

Der schöne Schein trügt, ein bisschen so wie bei der Geschichte mit ihrer Uhr. Bei einem TV-Interview verrutschte Merkel der Ärmel ihres Blazers nach oben. Die Online-Redaktion des Stern konsultierte daraufhin prompt einen Uhrenexperten. Dessen erste Einschätzung lautete: Merkel, die sich gerne mit einer schwäbischen Hausfrau vergleichen lässt, trage eine Jaeger LeCoultre Reverso, die in der Preislage im Wert von 4.000 bis 8.000 Euro rangiere. Weitere Recherchen ergaben dann jedoch: Die Kanzlerin trägt doch nur eine „Boccia Titanium“ im Wert von 89 Euro, die man leicht für viel wertvoller halten kann. Zwar aus Titan, aber gedacht , so die Werbung, vor allem für „Leute, welche eine Uhr haben wollen, welche die Zeit anzeigt“. Letztlich steht ihre Uhr für die Kunstfertigkeit Merkels, ihre „Inszenierung durch Nicht-Inszenierung“ zu betreiben, wie ihr verstorbener Biograf Gerd Langguth, früher Chef der CDU-nahen Adenauer-Stiftung, ihren Stil einmal beschrieb. 

Zögerlich beim abrupten Politikwechsel war Merkel nie. Viele ihrer programmatischen Beschlüsse erwiesen sich als taktische oder zweckrationale Entscheidung, die mit Wertorientierung im Sinne bisheriger CDU-Politik wenig zu tun hatte. Biograf Langguth attestierte ihr gar „politische Wurzellosigkeit“. So begründete Merkel den deutschen Atomausstieg im Lichte der Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima eher naturwissenschaftlich: Das Restrisko eines Reaktorunfalls sei deutlich höher als sie bis dato angenommen hätte.

Nachdem Merkels Atomausstieg die Betreiber Eon, RWE, EnBW und Vattenfall kalt erwischte, entlassen sie derzeit Tausende von Mitarbeitern. An der Parteibasis kreiden das nicht wenige der Kanzlerin an, während andere ähnlich wie die Grünen argumentieren, dass es nicht Merkels Aufgabe sei, für schlecht gemanagte Stromriesen einen Plan B zu entwickeln. Dieser parteiinterne Konflikt wird sich demnächst noch verschärfen – nach der immer wahrscheinlicheren Vereidigung der bundesweit ersten grün-schwarzen Landesregierung in Baden-Württemberg.

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Angela Merkel | Elektromobilität | Portrait | Klimaschutz | Energiepolitik
Ressorts:
Governance

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