In Deutschland sind die Kraftwerksbetreiber für den Rückbau und die Entsorgung der Kernkraftwerke verantwortlich. Dies ergibt sich aus dem allgemeinen Verursacherprinzip. Gleichzeitig sind für die Zukunft angemessene und planbare politische Rahmenbedingungen zu schaffen. Insbesondere die Lösung der Endlagerfrage darf nicht noch weiter verschoben werden. Erforderlich ist eine seriöse Kalkulation der Gesamtkosten. Nur so kann Planungssicherheit für die Unternehmen – und letztlich auch für den Staat und damit die Bürger hergestellt werden. In der Schweiz hat man einen transparenten Prozess eingeleitet, um die Entsorgungskosten zu berechnen. Dort werden die offenen Kosten auf rd.10 Mrd. Euro beziffert. In Deutschland wird es durch die höhere Anzahl an Kernkraftwerken auch zu einer höheren Abfallmenge kommen. Die Relationen zeigen jedoch, dass 38 Mrd. Euro eine realistische Größenordnung sind – vorausgesetzt die Rahmenbedingungen stimmen. Linksgrüne dürfen die Lösung der Endlagerfrage deshalb nicht auf den St. Nimmerleinstag verschieben. Noch hat die Rechnung aber zu viele Unbekannte. Daher soll in Kürze eine Kommission eingesetzt werden, die Vorschläge zur Sicherung der Rückstellungen unterbreiten und so bis Anfang nächsten Jahres Klarheit schaffen soll.

 
 
 
 
 
Joachim Pfeiffer. (foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde)