BIZZ Exklusiv
04.02.2015

Der Buddha von Berlin

foto: PR

Peter Altmaier vergleicht sich mit einem Assistenztrainer. Für andere ist der Kanzleramtsminister dagegen „Merkels Alleskönner“ – und ihr möglicher Nachfolger. Ein Porträt.

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In einem Interview sprach er sogar einmal von einer Billion Euro Gesamtkosten der Energiewende, blieb die detaillierte Herleitung dieser Summe aber schuldig. Das war zu einer Zeit, als manche ihn schon als „Ankündigungsminister“ betitelten und ihm Großsprecherei vorwarfen, weil seine eigene Energiewende im Wesentlichen auf die Schaffung von drei Unterabteilungen im Umweltressort begrenzt gewesen sei. Fakt ist: Altmaiers Ankündigung, Betreiber von bestehenden Anlagen mit einem „Energie-Soli“ zur Kasse zu bitten,  wurde nie umgesetzt. Dieser juristisch umstrittene Eingriff in Bestandsanlagen war der wichtigste Vorschlag in seinem Zehn-Punkte-Programm, das Altmaier Anfang 2013 ohne Vorankündigung der sichtlich verdutzten Branche präsentierte. Am Ende kassierte die Kanzlerin den Vorschlag ein und konnte öffentlich als Bewahrerin verlässlicher Investitionsbedingungen punkten – obwohl sie natürlich in Altmaiers Vorstoß vorab eingeweiht gewesen war. 

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Heute spricht Altmaier sein Vorgehen auch mit Vizekanzler Gabriel ab, seinem wichtigsten Partner in der Großen Koalition. Gabriel fordert öffentlich verbindliche Antworten auf die entscheidenden Fragen der Energiepolitik. Brauchen wir Kohle als Rückendeckung für die geplante Umsetzung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG)? Oder läuft hier ein billiger „Kohlepopulismus“, wie der Bund Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) erklärt? 

Die geplante Treibhausgasminderung von 40 Prozent steht schließlich im Koalitionsvertrag. Merkel und ihr Vize Gabriel, damals noch Umweltminister, hatten die Emissionsminderung 2007 spektakulär im Eis am Nordpol als gemeinsames zentrales Ziel verkündet.

Altmaier sagt dazu nur schmallippig: „Wir entscheiden den derzeitigen Konflikt im Sommer 2015.“ Für ihn persönlich gelte dabei: „Wir müssen die Klimaziele einhalten.“ Und das Gros der Kohle müsse im Boden bleiben.

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Keywords:
Peter Altmaier | Kanzleramt | Portrait | CDU | Energiewende
Ressorts:
Governance

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