Abgas-Skandal
09.08.2016

Dieselgate: Musterkläger gegen VW

Foto: Mario Roberto Duran Ortiz (CC BY-SA 3.0)
Diesel und Clean sind zwei Worte, die derzeit wohl eher selten miteinander verbunden werden.

Ein Großteil der Anlegerklagen gegen VW bezüglich des Diesel-Skandals kann gemeinsam in einem Musterverfahren verhandelt werden. Das hat das Landgericht Braunschweig nun ermöglicht.

Die in Braunschweig von Volkswagen-Anlegern eingereichten Klagen zum Dieselgate-Skandal erreichen mittlerweile eine Höhe von knapp vier Milliarden Euro. Das gab das dortige Landgericht am Montag im Zuge der Veröffentlichung eines Vorlagebeschlusses bekannt. Dieses Papier macht den Weg frei für ein Musterverfahren gegen den Konzern.

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170 Schadensersatzklagen hat das Gericht nach eigener Aussage vorliegen. Hinter manchen davon stecken wiederum hunderte Anleger, die sie gemeinsam eingereicht haben. Allen ist gemein, dass sie von einer Verletzung der Informationsplicht durch den Autobauer ausgehen. Um nicht sämtliche Klagen einzeln verhandeln zu müssen, wird aus den Reihen der Anleger nun ein Musterkläger bestimmt. Dessen Fall wird anschließend durchexerziert und das Ergebnis für alle sich anschließenden Kläger gelten.

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Angst vor Verjährung

Das ist allerdings nur ein Angebot des Gerichts. Der Vorlagebeschluss fasst die Streitpunkte zusammen, um welche es im Musterverfahren gehen soll. Wessen Vorwürfe darin enthalten sind, der kann einen Anspruch anmelden, daran teilzuhaben. Dazu wurde versucht, alle relevanten Vorwürfe der Kläger und die entsprechenden Gegendarstellungen Volkswagens aufzulisten.

Über den frühesten Zeitpunkt der Verjährung von Schadensersatz-Ansprüchen herrscht Ungewissheit. Doch nach Einschätzung von Experten könnte eine verkürzte Einjahresfrist ab Bekanntwerden des Skandals greifen. Dann ist der frühestmögliche Verjährungstermin bereits am 18. September 2016. Und das Landgericht rechnet erst im vierten Quartal des Jahres mit der Bekanntmachung des Musterklägers. Darum könnten sich viele Anleger sicherheitshalber noch für den zusätzlichen Weg einer individuellen Klage entscheiden. Ein zugelassener Anspruch am Musterverfahren könnte aber kostbare Zeit und Ressourcen sparen.

Tim Lüdtke
Keywords:
Dieselgate | VW | Volkswagen | Landgericht Braunschweig | Schadensersatz | Klage | Vorlagebeschluss | Musterverfahren | Musterkläger | Verjährung
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