Die Intel-Tochterfirma Mobileye kann sich den Start ihres ersten Robotaxi-Dienstes in Deutschland 2022 vorstellen. "Wenn alle Voraussetzungen passen, würden wir gern ab nächstem Jahr mit unserem Dienst nach Deutschland kommen", sagte Mobileye-Manager Johann Jungwirth der "Welt am Sonntag". Dafür wären aber rechtliche Bedingungen nötig: "Ich würde mich freuen, wenn der Bundestag, Bundesrat und Verkehrsministerium den entsprechenden Rahmen dafür schaffen." Mobileye hofft auf ein Gesetz zum autonomen Fahren, das im Sommer beschlossen werden könnte.

Die Firma testet seit vergangenem Sommer selbstfahrende Autos in Deutschland. Im kommenden Jahr will Mobileye in Jerusalem, wo der Hauptsitz des Unternehmens liegt, einen komplett automatischen Robotaxi-Service auf die Straße bringen. Im vergangenen Jahr sagte Jungwirth noch, der Zeitpunkt für den Start eines solchen Dienstes in Deutschland werde vor allem von der gesetzlichen Grundlage abhängen.

Bei den ersten Robotaxi-Diensten sind die Fahrzeuge in einem eingeschränkten Gebiet mit meist günstigen Verkehrsbedingungen unterwegs. Die Google-Schwesterfirma Waymo etwa führte ihren kommerziellen Robotaxi-Dienst für einige Einwohner eines Vororts der Start Phoenix im US-Bundesstaat Arizona ein. Doch dabei wird es nicht bleiben: So setzte sich die General-Motors-Tochter Cruise das Ziel, Robotaxis in die Straßen von San Francisco zu bringen.

Auch in Deutschland sieht der entsprechende Gesetzentwurf zum autonomen Fahren vor, dass die Robotaxis nur in abgegrenzten Gebieten unterwegs sein dürfen und nicht am öffentlichen Verkehr teilnehmen. Allerdings soll auch erlaubt werden, dass der Betrieb eines Kraftfahrzeugs nicht mehr von einem Fahrzeugführer, sondern von einer "technischen Aufsicht" kontrolliert wird, die nicht im Fahrzeug stationiert ist.

Der Bundesrat forderte in einer Stellungnahme zum Gesetzentwurf, die seit einigen Tagen vorliegt, die Haftung für die technische Aufsicht im Straßenverkehrsrecht selbst zu regeln. Laut Regierungsentwurf muss die Aufsicht eine natürliche Person sein, die das autonome Fahrzeug im Notfall von außen anhalten kann. Die Länderkammer will auch geprüft sehen, ob eine Haftung für Personen zu schaffen ist, die ein autonomes Fahrzeug "ohne Wissen und Willen des Halters" in Betrieb nehmen. Die Bundesregierung lehnt in ihrer ebenfalls vorliegenden Gegenäußerung beide Vorschläge ab, unter anderem gebe es bereits eine Haftung für unerlaubte Benutzung im Sinne eines "Schwarzfahrers".

Mobileye ist einer von vielen Entwicklern von Technologie zum autonomen Fahren, die sich Hoffnungen auf einen Platz in künftigen Fahrzeugen machen. Dazu gehören neben Waymo und Cruise auch große Autobauer und Branchenzulieferer, Apple und diverse Start-ups.

Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass Mobileye-Technologie in fahrerlose Lieferwagen kommt, die 2023 den Regelbetrieb aufnehmen sollen. Der Fahrzeugentwickler Udelv will bis 2028 mehr als 35 000 dieser selbstfahrenden Transporter in den Markt bringen. Technik der von Intel 2017 übernommenen Firma steckt auch in vielen Fahrassistenz-Systemen heutiger Autos.

jst/dpa

Autonomes Fahren wird derzeit im öffentlichen Raum vor allem in kleineren Pilotprojekten erprobt (Copyright: Istock)