Kernenergie
14.06.2013

EU will gesetzliche Stresstests für AKW

Rosel Eckstein, Pixelio.de
Das AKW in Brokdorf soll laut EU-Kommission nachrüsten.

Die Atommeiler in der EU sollen künftig alle sechs Jahre auf den Prüfstand kommen. EU-Energiekommissar Oettinger will zudem bis Jahresende Regeln für die Haftung bei Atomunfällen und eine Versicherungspflicht für die Anlagenbetreiber erlassen.

EU-Energiekommissar Günther Oettinger hat eine neue Richtlinie zur Sicherheit von Kernkraftwerken vorgestellt. Eine Inspektion der 130 AKW in Europa sollen es künftig alle sechs Jahre geben. Die Ergebnisse dieser Stresstests sollen dann veröffentlicht und von den EU-Mitgliedsstaaten überprüft werden. Neu ist die Einführung eines wechselseitigen Überprüfungsprozesses innerhalb der EU-Staaten.

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Bisher waren die AKW-Stresstests nur freiwillig, das will Oettinger nun ändern: Künftig sollen es eine Pflicht geben. Zudem kündigte der Kommissar bis zum Jahresende Regeln für die Haftung bei Atomunfällen und eine Versicherungspflicht für die Anlagenbetreiber an. „Wir haben innerhalb der EU höchst unterschiedliche Regeln für die Versicherungshaftung“, hatte Oettinger kürzlich in einem Interview mit BIZZ energy today kritisiert. Er forderte einen europäischen Mindeststandard bei den Versicherungspflichten. „Ob dann einzelne Mitgliedstaaten noch mehr machen, ist ihre Sache. Aber es darf kein Sicherheits- und Haftungsgefälle nach unten geben.“  

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nhp
Keywords:
Energiekommissar | Günther Oettinger | AKW | Kernenergie | Energiepolitik
Ressorts:
Governance

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