Erneuerbare Energien
04.02.2014

Naturschutzbund macht Front gegen Offshore-Windparks

depositphotos

Mit einem neuen Rechtsgutachten will der Umweltschutzverband Nabu den Bau des Offshore-Windparks Butendiek doch noch verhindern. Die Anlage des Projektierers WPD gefährde in der Nordsee den Lebensraum der Schweinswale.

Der Naturschutzbund Nabu erwägt kurz vor Baubeginn des Offshore-Windparks Butendiek westlich von Sylt durch den Bremer Projektierer WPD rechtliche Schritte. Grundlage ist ein vom Naturschutzbund Nabu veröffentlichtes Gutachten, wonach der Park 2002 wegen naturschutzrechtlicher Bedenken nicht hätte genehmigt werden dürfen. 

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Schon damals sah die Umweltorganisation die in dem Gebiet vorkommenden Schweinswale und Seetaucher durch das Projekt gefährdet und hatte geklagt. Das damalige Bundesnaturschutzgesetz ließ jedoch Klagen von Umweltverbänden in der Ausschließlichen Wirtschaftzone (AWZ) jenseuts des Küstenmeeres nicht zu. Das hat sich heute geändert. 

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Gutachten spricht von eklatanten Versäumnissen

Im Auftrag des Nabu hat das Institut für Naturschutz und Naturschutzrecht Tübingen die Genehmigungspraxis des Bundesamts für Seeschifffahrt und Hydrographie (BSH) bei den vier Offshore-Windparks „Butendiek“, „Dan Tysk“, „Amrumbank West“ und „Borkum Riffgrund II“ unter die Lupe genommen. Die Rechtsexperten sehen bei allen vier Beispielen „eklatante Versäumnisse“. Nach geltendem Naturschutzrecht hätten Genehmigungen nicht erteilt werden dürfen. 

Bei allen Windparks seien „die bestehenden Wissenslücken stets pro Windparkbau interpretiert“ worden, schreiben die Rechtsgutachter. Der Nabu argumentiert deshalb, dass aus Gründen der Rechtssicherheit Bauvorhaben untersagt werden müssten, wenn wegen fehlender Datengrundlage eine erhebliche Beeinträchtigungen geschützter Arten und Lebensräume nicht ausgeschlossen werden könne.

Butendiek soll nach Angaben des Nabu inmitten des Flora-Fauna-Habitat-Gebiets „Sylter Außenriff“, des Vogelschutzgebiets „Östliche Deutsche Bucht“ und im wichtigsten Lebensraum für Schweinswale errichtet werden. Dort werden im späten Frühjahr die Kälber geboren werden und ihre ersten Lebensmonate verbringen. In dem Gebiet sollen jetzt Fundamente errichtet werden, bei deren Rammungen die Schallpegel entweder das Gehör der Wale schädigen oder die Tiere laut Nabu gar in die Flucht schlagen könnten. Für Schweinswale ist das Gehör zum Navigieren lebenswichtig.

Zuständige Behörde widerspricht Vorwürfen

Das BSH weist die Kritik des Umweltverbandes am Genehmigungsverfahren für die vier Offshore-Windparks zurück. „Die Genehmigungen waren zu erteilen, da keiner der Versagensgründe vorlag“, sagte die Präsidentin des BSH, Monika Breuch-Moritz. „Damit bestand ein Rechtsanspruch auf Erteilung der Genehmigung.“

Auch die Genehmigung des Offshore-Windparks Butendiek aus dem Jahr 2002 sei laut BSH rechtmäßig. „Obwohl zum Zeitpunkt der Genehmigung das Gebiet noch nicht als Flora-Fauna-Habitat-Gebiet beziehungsweise als Vogelschutzgebiet ausgewiesen war, hat das BSH bei der Prüfung der Genehmigungsvoraussetzungen diese erhöhten Anforderungen an den Schutz der marinen Umwelt zugrunde gelegt.“

Daniel Seeger
Keywords:
Offshore-Windenergie | WPD | Nabu | Butendiek
Ressorts:
Governance

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