Atommüll
11.07.2012

Neue Behörde für radioaktiven Abfall

Seit Monaten streiten Bund und Länder über ein geeignetes Atommüll-Endlager in Deutschland. Nun will Umweltminister Peter Altmaier ein neues Bundesamt schaffen, das sich mit dem leidigen Thema auseinandersetzt.

Spätestens zum Jahresende will Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) die Diskussion über ein Endlagersuchgesetz beendet wissen.
„Ich werde alles tun, damit wir schnell zu einer Lösung kommen“, zitiert die Zeitung Welt Online den Umweltminister.

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Der Online-Zeitung liegt nach eigenen Angaben der erste Entwurf zum „Standortauswahlgesetz“ Altmaiers vor, aus dem hervorgeht, dass der Umweltminister ein neues „Bundesamt für kerntechnische Sicherheit“ plant. Die neue Behörde soll sich um die Endlagerung radioaktiver Abfälle kümmern. Ihre Hauptaufgaben werden die Erarbeitung wissenschaftlicher Entscheidungs- und Beurteilungsgrundlagen, die Festlegung standortbezogener Erkundungsprogramme sowie die Bestimmung von Prüfkriterien sein. Laut Gesetzentwurf soll darüber hinaus bis zum Jahr 2027 ein geeigneter Standort festgelegt werden. Die Kosten dafür werden auf zwei Milliarden Euro veranschlagt. Gorleben soll wie jede andere Option behandelt werden.

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Seit 1977 galt der niedersächsische Salzstock Gorleben als einziger Standort für das Endlager. Rot-grün regierte Länder fordern aber, dass bundesweit nach Lösungen gesucht wird. Wie viele mögliche Standorte untersucht werden, ist derzeit unklar. Genauso wie die Zukunft von 140 der insgesamt 240 Bergleute.
Im Oktober 2010 hatte der damalige Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) die Arbeiten unter Tage, nach einem zehnjährigen Erkundungsstopp, wieder aufnehmen lassen. Der sogenannte Hauptbetriebsplan für die Durchführung konkreter Erkundungsarbeiten läuft aber am 30.09.2012 wieder aus.

Tina Gilic
Keywords:
Atommüll | Endlager | Peter Altmaier
Ressorts:
Governance

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